Blog • EG Dr. Fassbender Rechtsanwaelte & Mediatoren
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  • Grundsätzlich kann man zunächst einmal jede Forderung in der Schweiz der Betreibung (Vollstreckung) zuführen. Dies ist vergleichbar mit der Einleitung eines Mahnverfahrens in Deutschland. Diesen Weg muss man allerdings auch beschreiten, wenn einem bereits eine zB in Deutschland titulierte Forderung (Gerichtsurteil, Vollstreckungsbescheid, Kostenfestsetzungsbeschluss etc.) vorliegt.......

  • Entgegen verschiedener anderslautender Darstellungen, die im Internet zu finden sind, sind vollstreckbare Beschlüsse deutscher Gerichte über Kindes-, Ehegatten- oder Trennungsunterhalt nach dem sog. Lugano-Übereinkommen (Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen), dort Art. 32 ff, in......

  • Das Einsichtsrecht Dritter in das Betreibungsregister erlischt 5 Jahre nach Abschluss des Betreibungsverfahrens. Über Vorfälle, die mehr als 5 Jahre zurückliegen, wird Dritten keine Auskunft mehr erteilt. Auch bezahlte (durch Ausgleich der Forderung beendete) Betreibungen erscheinen weiter im Betreibungsregisterauszug. Einen Grundsatz “Bezahlt gilt als gelöscht”......

  • Ein etwas ausserhalb der üblichen Tätigkeitsschwerpunkte liegendes Thema wurde kürzlich zum Gegenstand verschiedener Recherchen der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Fassbender Rechtsanwälte & Mediatoren. Es ging um die Frage, was ein deutscher Schiffseigner, mit alleinigem Wohnsitz in der Schweiz bzgl. Wahl der Flagge und MwSt. Entrichtung zu beachten......